Sollten Bürger statt Parteien entscheiden, wer in den Nationalrat kommt?
Die Hürden, um über einen Vorzugsstimmenwahlkampf in den Nationalrat zu kommen, sind zu hoch, schreibt Philipp Aichinger.
Um auf der Bundesliste vorgereiht zu werden, benötigt ein Kandidat sieben Prozent aller Stimmen, die auf seine Partei entfallen.
Auf Landesebene sind es zehn und im Regionalwahlkreis müssten sogar 14 Prozent der Wähler einer Partei zusätzlich die Vorzugsstimme diesem einen Kandidaten geben, damit er einen Nutzen hat.
Die hohen Hürden führen dazu, dass mehr die Partei als der Wähler entscheidet, wer über eine Liste ins Parlament kommt.
Aber wozu braucht es überhaupt diese Hürden?
Warum kommen für eine Partei nicht einfach jene Abgeordnete ins Parlament, die die meisten Vorzugsstimmen bekommen haben?
Ach so, dann würden zum Schluss noch Mandatare in den Nationalrat gelangen, die einen eigenen Willen haben und sich nicht völlig der Parteiführung unterordnen.
Und dann gibt es vielleicht sogar Abgeordnete im Parlament, die selbst überlegen, welches Gesetz sinnvoll ist, ohne sich mit Haut und Haaren dem Klubchef zu unterwerfen.
Möglicherweise würden nach einer Reform auch ganz andere Kaliber, nämlich mit Praxiswissen ausgestattete Quereinsteiger, für Parteien antreten.
Und zwar dann, wenn sie wüssten, dass man auch ohne allzu große Schleimspur nach oben die Chance auf ein Mandat hat.
Dazu kommt, dass man Demokratie in erster Linie aus der Sicht der Wähler sehen muss: Das Volk und nicht das Parteibüro sollte das letzte Wort in der Frage haben, wer die Bürger im Nationalrat repräsentiert.
Den Hürdenlauf kann man getrost den Sportlern überlassen, eine Politikerlaufbahn sollte auch anders funktionieren.